Klöckner reagiert nicht auf Habecks Kritik

"Das ist einer von mehreren Mandatsverzichten in dieser Legislaturperiode", erklärte Klöckners Sprecher gegenüber der "Rheinischen Post" in der Mittwochausgabe. "Mandatsverzichte sind im Bundestag ein gewöhnliches parlamentarisches Verfahren und werden von der Präsidentin grundsätzlich nicht kommentiert." Zuvor hatte Robert Habeck in einem Interview mit der "taz" sein Ausscheiden aus dem Parlament bekannt gegeben und dabei deutliche Kritik an Klöckner geäußert. Habeck warf ihr unter anderem mangelnde Integrationsfähigkeit vor.

Der Rückzug von Abgeordneten aus dem Bundestag, wie aktuell bei Robert Habeck der Fall, kommt auch in dieser Legislaturperiode mehrfach vor. Habeck hatte im Zusammenhang mit seinem Mandatsverzicht schwere Vorwürfe gegen Julia Klöckner erhoben, insbesondere hinsichtlich ihrer Fähigkeiten, politische Lager zu einen. Klöckner entschied sich jedoch bewusst, solche persönlichen Angriffe nicht zu kommentieren und verweist darauf, dass Mandatsrücktritte alltägliche Prozesse im Parlament sind. Recherchen zeigen, dass Mandatsverzichte im Bundestag immer wieder stattfinden – häufig aus politischen, gesundheitlichen oder persönlichen Gründen. Insbesondere nach schwierigen innerparteilichen Auseinandersetzungen oder Kritik an der Parlamentsführung kommt es zu solchen Rücktritten; oft folgen Diskussionen über das Arbeitsklima und politische Führungsqualitäten. Laut aktuellen Medienberichten gibt es wachsende Debatten, wie die politische Streitkultur im Bundestag konstruktiver gestaltet werden kann, ohne dass persönliche Angriffe im Vordergrund stehen.