Linke weist Merz-Vorstoß zur Wehrpflicht für Frauen scharf zurück

Desiree Becker, Sprecherin der Linksfraktion für Friedens- und Abrüstungspolitik im Bundestag, betonte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass Frauen weiterhin strukturell benachteiligt seien. Sie halte es für äußerst zynisch, wenn Frauen mit einer Wehrpflicht ein weiteres Jahr ihrer eigenverantwortlichen Lebensplanung genommen werden solle. Becker sieht in einem solchen Schritt nicht mehr Gleichstellung, sondern einen besorgniserregenden Rückschritt sowie eine weitere Militarisierung der Gesellschaft. Zudem verweist sie darauf, dass für eine solche Verfassungsänderung eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag erforderlich wäre und stellt infrage, wie Merz diese Mehrheit erreichen wolle. Die Linke werde sich entschieden gegen eine Wehrpflicht für Frauen positionieren.

Friedrich Merz hatte im französischen Fernsehen TD1 erklärt, bei einem deutlichen Mangel an Freiwilligen für die Bundeswehr müsse Deutschland über die Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht nachdenken, die dann logischerweise auch Frauen umfassen würde. Diese Überlegungen stoßen insbesondere bei der Partei Die Linke auf starke Ablehnung, da sie eine zunehmende Militarisierung und einen Rückschritt für die Gleichstellung befürchten. Aktuell setzt die Bundeswehr verstärkt auf Freiwillige und die Debatte um Wehrpflicht – egal für welches Geschlecht – ist hoch umstritten. Ergänzende Recherchen zeigen, dass auch die SPD und die Grünen zurückhaltend oder kritisch auf die von Merz angestoßene Diskussion reagieren und auf gesellschaftliche sowie rechtliche Herausforderungen verweisen. Die allgemeine Wehrpflicht betrifft zahlreiche verfassungsrechtliche und gesellschaftspolitische Fragen, insbesondere seit der Aussetzung im Jahr 2011, und eine Erweiterung auf Frauen wäre ein gravierender Paradigmenwechsel. Während konservative Kreise die Diskussion über die Wehrpflicht angesichts neuer Bedrohungslagen erneut in Gang bringen, warnen viele Experten vor einer einfachen Übertragung alter Wehrpflichtstrukturen auf die heutige Zeit und auf beide Geschlechter, da moderne Streitkräfte vor allem auf hochqualifiziertes Personal angewiesen sind.