Mario Voigt plädiert für Rückführungen: Heimkehr als Baustein für Syrien-Rekonstruktion

Manchmal fragt man sich schon: Was kommt nach so einem langen Krieg eigentlich noch? Mario Voigt – der Mann steuert Thüringen, CDU – jedenfalls hat eine Vorstellung. Aus seiner Sicht sollen nach dem Ende der Kämpfe in Syrien die Menschen Teil des Wiederaufbaus werden. Nicht irgendwo, sondern direkt vor Ort. 'Die richtige Richtung', wirft Voigt in den Ring. Rückführungen? Ja, meint er. Um Wiederaufbau wirklich zu ermöglichen, müssten Heimkehr und Verantwortung zusammen gedacht werden. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch der Zwischenton, den Voigt in Richtung Außenminister Johann Wadephul (ebenfalls CDU) sendet – dessen Debattenbeitrag sei willkommen, aber entscheidend sei, dass die Politik grundsätzlich auf Rückführung setzt. Ob das so einfach sein wird? Zweifel bleiben – die Sicherheitslage in weiten Teilen Syriens ist noch immer heikel, und viele Syrer sehen ihre Zukunft gar nicht in der alten Heimat. Trotzdem: Die politische Debatte ist eröffnet, und Voigt will offenbar, dass Rückführung auf die Tagesordnung rückt.

Der Standpunkt von Mario Voigt steht für eine klare Linie innerhalb der CDU, verlangt aber auch nach genauerer Betrachtung. Die Realität vor Ort: Nach wie vor gibt es in Syrien gravierende Sicherheitsprobleme – von fortdauernden Konflikten im Nordwesten, über massive Wirtschaftskrisen bis zu politischer Repression unter dem Assad-Regime. Viele internationale Organisationen, darunter UNHCR und Amnesty International, warnen weiterhin vor Rückführungen, da Gefahr für Leib und Leben bestehe, insbesondere für Oppositionelle oder bestimmte Minderheiten. Dennoch kommen auch aus anderen Unions-Landesverbänden Stimmen, die eine differenzierte Prüfung der Rückführungen fordern, etwa wenn einzelne Regionen als „sicher“ eingestuft werden. Interessanterweise sieht ein Teil der Debatte Rückführungen als Möglichkeit, den Fachkräftemangel in Syrien abzumildern. Aber das birgt Konfliktstoffe: Wer entscheidet, was sicher ist? Wie entwickeln sich Rückführungsabkommen und realistische Integrationspläne für die Heimkehrer? Perspektivisch wird von Experten und Hilfsorganisationen häufiger betont, dass ein nachhaltiger Wiederaufbau in Syrien nicht ohne Sicherheits-, Rechtsstaats- und Strukturreformen gelingen kann.