Nouripour weist Linnemanns Forderung nach Einfrieren des Rundfunkbeitrags zurück

In einem Gastbeitrag im "Tagesspiegel" bezeichnete Omid Nouripour die Äußerungen von Carsten Linnemann als nicht hinnehmbar. Er wies darauf hin, dass der Austausch der Moderatorin Julia Ruhs beim NDR auf redaktionsinternen Überlegungen beruhte und nicht von außen gesteuert wurde. Wenn Politiker beginnen, Entscheidungen der Presse mit finanziellen Sanktionen zu bedrohen, sei dies ein eindeutiger Versuch der Zensur und somit ein Angriff auf die Pressefreiheit. Nouripour zog damit Parallelen zu Vorgängen in den USA und kritisierte ebenfalls Staatsminister Wolfram Weimer dafür, dass er Linnemanns Äußerungen nicht klar verurteilt habe. Abschließend warnte Nouripour vor einer Erosion von Presse- und Meinungsfreiheit sowohl in Deutschland als auch in den USA.

Omid Nouripour nimmt in seinem Gastbeitrag die jüngsten Aussagen von Carsten Linnemann zum Anlass, um entschieden vor politischer Einflussnahme auf unabhängige Medien zu warnen. Nouripour betonte, dass parteipolitischer Druck auf öffentlich-rechtliche Sender ein Zeichen für eingeschränkte Medienfreiheit sei, was nicht nur in Deutschland, sondern auch international zunehmend beobachtet werden könne. Im Licht aktueller Debatten um Pressefreiheit in Europa – etwa bei der angedachten Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – und Einschränkungen in anderen Ländern, stellt Nouripour klar, wie wichtig die Unabhängigkeit von Medien für eine funktionierende Demokratie ist. Verschiedene Medien berichten aktuell verstärkt über politische Drohungen gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland; vergleichbare Diskussionen um politische Einflussnahme auf die Presse finden auch in anderen Demokratien wie den USA, Frankreich oder Polen statt. Neben dem Meinungsstreit um den NDR und die Größe des Rundfunkbeitrags wird die Rolle unabhängiger Medien in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung besonders hervorgehoben.