Konstantin von Notz, der nicht nur als stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Fraktion auftritt, sondern auch tief in Kontrollgremien des Bundestags eingebunden ist, macht beim Thema Anschläge auf kritische Infrastruktur keine halben Sachen: 'Hier geht es nicht um kleine Mutproben, sondern um gezielten Angriff auf die Lebensadern einer Metropole.' Man müsse kein Schwarzmaler sein, um die Konsequenzen solcher Taten zu erahnen – ein Stromausfall betrifft nicht nur Licht und Internet; Krankenhäuser, Menschen im Aufzug, selbst das simple Kochen – alles steht in Frage, sobald der Strom weg ist. Was einen stutzig machen kann: Immer wieder gab es ähnliche Attacken, sei es in Berlin, Bayern oder anderswo. Meistens, so von Notz, legen Bekennerschreiben eine Verbindung zur linksextremen Szene nahe. Doch echte Aufklärung? Fehlanzeige. 'Es reicht nicht', so sein Appell, 'wenn Sicherheitsbehörden nur das Nächstliegende prüfen.' Vielmehr bräuchte es einen kühlen Kopf, Übersicht, und: den langen Atem der Generalbundesanwaltschaft. Im aktuellen Fall fordert er deshalb, dass sich die Justizspitze ohne Zögern einschaltet. Einen Satz, den ich selbst merkwürdig eindrücklich fand: 'Wir spielen hier nicht mit Technik, sondern mit Leben.' Vielleicht schwingt in dieser Art, über Sicherheitsrisiken zu sprechen, eine gewisse Müdigkeit angesichts ausbleibender Erfolge mit – oder auch ein vorsichtiger Hoffnungsschimmer, dass diesmal vielleicht gründlicher ermittelt wird. Bleibt zu hoffen, dass sich nicht wie so oft die Dinge verlaufen und irgendwann wieder ein 'Unbekannter Täter' notiert wird.
Nach dem großangelegten Sabotageakt, der weite Teile der Berliner Stromversorgung zeitweise unterbrach, fordert Konstantin von Notz (Grüne) verstärkte Ermittlungsbemühungen beim Generalbundesanwalt, besonders vor dem Hintergrund einer mutmaßlich linksextremistischen Motivation. Von Notz verweist auf eine Serie ähnlicher Attacken in der Vergangenheit, die bislang weitgehend unbehelligt blieben; dabei wurde das Problem zunehmender politisch motivierter Sabotage an der kritischen Infrastruktur in Deutschland zuletzt auch von Experten als wachsendes Risiko für die öffentliche Sicherheit bewertet. Zahlreiche Zeitungen betonen die Bedeutung der Resilienz von Versorgungsnetzen und ein schnelles Zusammenwirken von Bundes- und Landesstellen zur Abwehr solcher Gefahren – aktuell werden nun Maßnahmen gegen Wiederholungstaten, aber auch Debatten über den Umgang mit politisch motivierter Gewalt neu entfacht. Zusätzlich zeigen Analysen, dass Angriffsmuster nicht nur auf linksextreme Gruppen begrenzt sind, sondern auch rechtsextreme und andere Akteure zunehmend Infrastruktur als Ziel nutzen, was eine noch umfassendere Prävention und Aufklärung fordert.
