Schwesig pocht auf Kernkompetenzen der SPD: Arbeit und Bildung im Fokus

Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, drängt auf einen Kurswechsel innerhalb der SPD. Nur wenn die Partei zurück zu ihren Wurzeln findet, kann sie dem Zulauf zum rechten Rand entgegentreten.

heute 05:17 Uhr | 24 mal gelesen

Es sind manchmal die leisen Töne, die die lautesten Echos erzeugen – so auch bei Schwesigs jüngsten Äußerungen im Tagesspiegel. Offen und selbstkritisch räumt sie ein, die Partei habe schlichtweg übersehen, dass selbst langjährige SPD-Anhänger sich der AfD zugewandt hätten. Anstatt die Lebenswirklichkeit der arbeitenden Bevölkerung aus dem Blick zu verlieren, fordert sie eine Rückbesinnung auf das, was die Sozialdemokratie ausmacht: Die Partei müsse Arbeitnehmer, Selbstständige und Handwerker wieder wahrnehmen, nicht zuletzt jene auf dem Land, die täglich mit dem Auto – meist fernab von Elektrofahrzeugen – zur Arbeit fahren. Schwesig meint, gerade deren Perspektive müsse das Handeln ihrer Partei wieder stärker prägen: "Das muss wieder die Blickrichtung der SPD werden." Mit Blick auf das Ringen um die Bürgergeldreform, verweist Schwesig auf die Notwendigkeit innerparteilicher Debatten: In einer Volkspartei seien Unstimmigkeiten völlig normal. Entscheidend bleibe, den Sozialstaat so aufzustellen, dass er Menschen nicht nur absichert, sondern in Arbeit bringt und zu neuer Qualifikation motiviert. Sie betont hier die Bedeutung von Bildung, garniert das mit einem Anflug berechtigten Stolzes: Das Infrastruktur-Sondervermögen für Schulen sei in den Koalitionsverhandlungen – gegen Widerstände – auf SPD-Initiative durchgesetzt worden. Obwohl die aktuelle Stimmungslage zeigt: Laut Umfragen liegt die AfD im Land bei 38 Prozent, die SPD nur bei 19. Gewisse Abgeklärtheit schwingt mit, wenn Schwesig setzt: "Meine persönlichen Werte sind gut. Fast jede oder jeder Zweite steht hinter meiner Arbeit." Sie wolle antreiben, dass möglichst viele wählen gehen und sich „ihre“ SPD doch noch einmal näher anschauen.

Schwesig fordert eine SPD, die sich entschlossen auf die Belange von Arbeiterinnen und Arbeitern, Selbstständigen und Handwerkern konzentriert – insbesondere im ländlichen Raum, wo Menschen oft nicht die Mittel für teure E-Mobilität haben. Sie hält innerparteiliche Debatten etwa zum Bürgergeld für selbstverständlich und sieht die soziale Qualifizierung durch Bildung als notwendigen Schlüssel, damit der Sozialstaat nicht zur Zumutung, sondern zur Chance wird. Ihre Ambition, Ministerpräsidentin zu bleiben, ist trotz schwacher Parteiumfragen ungebrochen, wobei sie betont, dass ihre eigenen Sympathiewerte stabil sind – gleichwohl ist ihr bewusst, wie fragil das Stimmungsbild im Osten aktuell ausfällt. **Ergänzung durch neue Recherche:** In frischen Berichten wird deutlich, dass die Debatte um die strategische Neuausrichtung der SPD bundesweit Fahrt aufnimmt, gerade im Kontext der Europawahlen und dem Erstarken der AfD (u.a. zeit.de). Die aufkommende Diskussion um Bürgergeld-Reformen polarisiert nicht nur die Basis, sondern reicht tief ins sozialdemokratische Selbstverständnis hinein (sueddeutsche.de). Auch bundespolitisch ringt die SPD derzeit mit der Konkurrenz durch rechts und der Frage, wie die „Arbeitnehmerbrille“ - Schwesigs Begriff - wieder glaubhaft aufgesetzt werden kann, um die Erosion in den alten Kernklientelen zu stoppen (spiegel.de). Insgesamt wächst der Druck auf die Partei, sich schärfer zu positionieren und dabei glaubwürdige Antworten auf alltägliche Sorgen in Ost und West zu liefern.

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