Van Aken kritisiert Merz für "machohaftes Auftreten"

Jan van Aken sprach im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke-Mediengruppe offen über seine Abneigung gegen die Verhaltensweise von Friedrich Merz, dem er eine deutliche Neigung zum Macho attestiert. Besonders Merz' selbstsichere Drohungen gegen Russland bei seiner ersten Reise nach Kiew nach Amtsantritt kritisierte van Aken scharf und bezeichnete diese als unrealistisch und aufgeblasen, was seiner Meinung nach nur jemand tue, der zu Macho-Gehabe neige. Im Bundestag sei eine Zweidrittelmehrheit oft ohne Stimmen der Grünen oder Oppositionsparteien, wie Linke oder AfD, nicht zu erreichen, doch Merz verweigere jegliche Zusammenarbeit mit beiden Gruppierungen.

Van Aken schilderte, wie schwer ihm der Schritt fiel, für den Parteivorsitz der Linken zu kandidieren, da er zuvor einen Traumjob bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv innehatte. Er begründet seine Kandidatur nicht zuletzt mit der Angst vor einem wachsenden Rechtsruck und sieht die Gefahr, dass eine Koalition aus CDU und AfD in naher Zukunft Realität werden könnte, insbesondere mit Blick auf Bundesländer wie Sachsen-Anhalt. Zudem äußerte er massive Bedenken gegenüber Jens Spahn (CDU), dem er unterstellt, eine Öffnung zur AfD strategisch offen zu halten. --- Weitere aktuelle Recherchen zeigen, dass die Debatte um einen möglichen Rechtsruck und Bündnisse zwischen Union und AfD jüngst durch Wahlergebnisse und parteiinterne Diskussionen verschärft wird. Führende CDU-Politiker, darunter Friedrich Merz, betonen öffentlich eine Abgrenzung zur AfD, während einzelne Stimmen aus CDU-Landesverbänden das Tischtuch zur AfD vorsichtig antasten. Gleichzeitig wird die innerparteiliche Auseinandersetzung über den politischen Stil von Führungskräften wie Merz und Spahn intensiver geführt und von Medien sowie der Zivilgesellschaft kritisch begleitet.

Süddeutsche Zeitung analysiert die Debatte um CDU und AfD und konstatiert, dass innerhalb der CDU Landesverbände wie Sachsen-Anhalt durchaus Bereitschaft zu Sondierungen mit der AfD besteht, wenngleich die Bundespartei dies offiziell ausschließt. Die Zunahme rechter Strömungen in deutschen Landesparlamenten wird als zunehmende Belastung für das politische Klima beschrieben. Die Süddeutsche fordert eine klare Positionierung der Parteiführungen zur Wahrung der Demokratie (Quelle: Süddeutsche Zeitung).

Spiegel Online berichtet ausführlich über neue Spannungen im Bundestag bezüglich möglicher Bündnisse mit der AfD, dabei wird die Rolle von CDU-Politikern wie Jens Spahn und Friedrich Merz kontrovers diskutiert. Im Artikel werden Zitate von CDU-internen Kritikern verwendet, die ein Abrücken von konservativen Grundwerten befürchten. Ebenso beleuchtet der Beitrag die Reaktionen anderer Parteien auf die anhaltende Debatte um parteiübergreifende Kooperationen (Quelle: Spiegel Online).

Die ZEIT diskutiert die wachsenden Sorgen vor einer Regierungsbeteiligung der AfD und den Umgang der Linken mit dieser Entwicklung. Sie widmet sich ausführlich den Aussagen Jan van Akens, hebt aber auch die zunehmenden Warnungen aus der politischen Mitte zur Stärkung demokratischer Institutionen hervor. Die Analyse sieht ein erhöhtes Risiko politischer Instabilität in ostdeutschen Bundesländern wie Sachsen-Anhalt, wo sich Machtkonstellationen rasch verändern können (Quelle: Die Zeit).