Zollgewerkschaft lehnt geplante EU-Pauschalabgabe auf kleine Warensendungen ab

Die von der EU geplante pauschale Abgabe, oft als 'E-Commerce-Steuer' bezeichnet, zielt darauf ab, Billigplattformen wie Temu oder Shein durch zusätzliche Kosten für Direktlieferungen aus Asien weniger attraktiv zu machen. Laut Liebel sei die enorme Menge an Paketen, die täglich über den Luftverkehr in die EU gelangt, das eigentliche Problem: Die Warenwerte liegen oft im niedrigen Eurobereich und die Bearbeitung jedes einzelnen Päckchens bedeute für den Zoll einen enormen Aufwand – bei gleichzeitig nur geringem fiskalischem Nutzen. Da der Zoll zudem weiterhin mit viel Handarbeit und Papierformularen arbeitet, sieht Liebel die Effizienz bei der Kontrollarbeit gefährdet.

Zollgewerkschaftschef Liebel warnt vor der von der EU vorgeschlagenen Einheitssteuer auf Kleinsendungen, da der Aufwand für die Kontrolle der vielen Billigpakete mit geringem Warenwert beim Zoll immens und der Ertrag niedrig sei. Zudem fehlen vielen importierten Produkten gesetzlich vorgeschriebene CE-Zeichen oder enthalten verbotene Stoffe, was die Arbeit der Marktüberwachung zusätzlich erschwert. Liebel fordert daher, dass Zöllner künftig berechtigt sein sollten, unzulässige Produkte eigenständig zurückzuschicken, um sowohl die Prozesse zu beschleunigen als auch personelle Ressourcen zu schonen. Weitere Details: Die Diskussion um die E-Commerce-Steuer läuft vor dem Hintergrund eines starken Anstiegs des Onlinehandels mit Importen aus China. Laut Branchenanalysen wächst der Anteil der Billigplattformen wie Temu und Shein in Europa weiterhin rasant, da sie meisten kleinpreisigen Waren direkt an Endkunden liefern, während traditionelle Handelswege und Kontrollen umgangen werden. Experten und Verbraucherschützer sehen darin Risiken für Produktstandards und faire Wettbewerbsbedingungen, weil viele Produkte weder überprüft noch den europäischen Anforderungen entsprechen. Die EU diskutiert aktuell, wie Zollsätze, Anmeldepflichten und digitale Lösungen zusammenspielen könnten, damit sowohl faire Wettbewerbsbedingungen als auch Verbraucherschutz und effiziente Abläufe für die Zollbehörden gewährleistet werden.